Rechtsprechung
| BGH, 22.01.1953 - 4 StR 487/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.09.1952 - 4 StR 885/51
Auszug aus BGH, 22.01.1953 - 4 StR 487/52
Darauf, dass ein benutztes Beweismittel nicht völlig ausgeschöpft worden sei, kann indessen die Verfahrensrüge nicht gestützt werden (vgl. OGHSt 3, 59; BGH 4 StR 885/51 vom 5.9.52).
- BGH, 05.04.1956 - 4 StR 46/56
Rechtsmittel
Auf das Vorbringen, der Tatrichter hätte an die Zeugin P. noch weitere Fragen stellen müssen, kann die Aufklärungsrüge nicht gestützt werde (BGH 4 StR 487/52 vom 22. Januar 1953 u.a.).